German Politics, politics

Auf der Nordschleife in den Graben gefahren.

Felix Schmitt von Bündnis90/Die Grünen RLP kommentiert die “Affäre Billen” der CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und es ist leider wirklich kaum möglich, die Sache anders zu sehen als er, auch wenn ich noch nicht sicher bin, daß das auch impliziert, daß die CDU automatisch keine Chance mehr bei der Landtagswahl 2011 hat, denn Julia Klöckner gegen Kurt Beck ins Rennen zu schicken wird vermutlich noch so einiges verändern, und ihre Wahrnehmung wird wohl auch erst nach der offiziellen Inthronisation als Spitzenkandidatin von den Fraktionsinterna belastet –

“Die CDU wollte mal knallhart den SPD-Skandal um den Nürburgring aufdecken. Sie können es weiter probieren, aber jedes mal wenn sie jetzt die SPD-Landesregierung angreifen werden, kommt der fiese Billen-Konter. Auch in der Öffentlichkeit werden sie den dramatischen Verlust an Glaubwürdigkeit nur schwierig kompensieren können. Aber nicht nur politisch hat die CDU versagt, auch moralisch. Wie wird sich nur der (arme) Peter Dincher fühlen müssen. Er machte den gleichen Fehler, gab aber nach Bekanntwerden sofort sein Landtagsmandat zurück. Gleichbehandlung sieht nun wirklich ganz anders aus.”

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