Der Titel des (auf facebook verlinkten – http://taz.de/Kommentar-de-Maiziere-zu-Fluechtlingen/!5238323/) taz-Artikels läßt sich (auf facebook) leider nicht ändern, denn ich halte ihn ebenfalls für kalkulierte Hetze. Ich war in den letzten Jahren eigentlich nie einer Meinung mit dem deutschen Innenminister, welcher auch immer gerade im Amt war. Von Schily bis Friedrich und wieder Demaizère. Netzpolitisch stehen wir […]

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Contractualizing human sexuality.

It’s strangely fascinating to see how the American puritan and contractualist cultural heritage seems to interact with well-meaning (mostly feminist) „consent activism“ and Christian/social conservatism. Here’s a great article from the NY Times outlining the extent and current legal status of prospective regulation. http://www.nytimes.com/2015/06/28/opinion/sunday/judith-shulevitz-regulating-sex.html Given the tendencies outlined in the NY Times article, I supppose […]

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Netzpolitik.org berichtet über erneute Überwachungsvorschläge der europäischen Innenminister, die heute in Paris vorgestellt wurden. Man kann schlicht nie ausschließen, daß sich Irre eine Kalschnikow besorgen. Das Risiko kann nicht durch aktivistische, freiheitsbeschränkende Sicherheitspolitik.reduziert werden, sondern nur durch die eindeutige gesellschaftliche Botschaft, daß Terror eben nicht terrorisiert. Es sind die morgenluftschnuppernden Innenpolitiker, die das im Gegensatz […]

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Parteitagsantrag: Nichts gelernt – die CDU will immer noch die Vorratsdatenspeicherung.

Ach CDU, wie oft wollt Ihr Euch von den Verfassungsgerichten dieser Welt denn noch auf die Finger hauen lassen. Tut das nicht langsam ein bißchen weh? Ist das nicht langsam ein bißchen peinlich? Noch dazu, wenn doch klar ist, daß es dafür in der Zeit nach Snowden *weder* eine parlamentarische noch eine gesellschaftliche Mehrheit gibt? […]

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Im Oktober 1989 war ich zum ersten Mal in Berlin, zum West-Weltstadtluftschnuppern. Damals noch mit der Pan-Am. Die gibt es auch nicht mehr. Ich habe die Mauer gerade noch in ihrer trennenden Brutalität erlebt, im Blick von den Aussichtsplattformen am Brandenburger Tor und neben dem Gropius-Bau. Ein ähnliches Gefühl hatte ich erst 2009 wieder, als […]

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