Der Titel des (auf facebook verlinkten – http://taz.de/Kommentar-de-Maiziere-zu-Fluechtlingen/!5238323/) taz-Artikels läßt sich (auf facebook) leider nicht ändern, denn ich halte ihn ebenfalls für kalkulierte Hetze. Ich war in den letzten Jahren eigentlich nie einer Meinung mit dem deutschen Innenminister, welcher auch immer gerade im Amt war. Von Schily bis Friedrich und wieder Demaizère. Netzpolitisch stehen wir […]

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Manifestieren.

Im vergangenen April, auf der Republica 2009, habe ich Stefan Niggemeier nach der gnadenlos langweiligen Blogger vs. Journalismus-Diskussion zwischen zwei Radiointerviews zum Thema noch gefragt, ob es ihn nicht langweile, seit Jahren mit den gleichen Leuten immer die gleichen Dinge zu diskutieren. Er meinte schlicht – „ja“. Aber er begreift diese Diskussionen wohl auch als […]

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Informationskontrolle

Ich erinnere mich,  daß ich es etwas kontraintuitiv fand, als ich im Skript zu einer Vorlesung über Organisation und Informationstechnologie die Aussage fand, daß Technologien, die Freiheit schaffen können, genauso zu ihrer Abschaffung eingesetzt werden können.

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Re:Publica – Polizei 2.0

Stefan Krempl hat den heute Morgen von mir besuchten interessanten Vortrag „Polizei 2.0“, gehalten von Guido Karl aus der Polizeiabteilung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums, für heise.de zusammengefaßt.

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Der Flyer sagt eigentlich alles. Aus der Ankündigung – „Parallel zur Großdemonstration in Berlin initiiert der Chaos Computer Club Mainz einen Protestmarsch in der Hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden. Gemeinsam wollen die Demonstranten zeigen, dass sie nicht mit der “Sicherheits”-Politik hierzulande einverstanden sind. Sie Protestieren gegen den Bundestrojaner ebenso wie gegen die Vollprotokollierung der gesamten innerdeutschen Kommunikation.“

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Worum es bei der Debatte um die heimliche Online-Durchsuchung wohl wirklich geht…

ergibt sich aus einem Beitrag der heise news – „Bundestrojaner“ heißt jetzt angeblich „Remote Forensic Software.“ Das Urteil des Bundesverfassungsgericht zum großen Lauschangriff soll aufgebohrt werden, wohl in der Hoffnung, ein anderes Gesetz und eine andere Wahrnehmung der Bedrohungssituation werde ein anderes Urteil zulassen. Konkret soll sich nach „Umfeld-Analysen“ mit Hilfe verdeckter Ermittler ein BKA-Team […]

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