Der Titel des (auf facebook verlinkten – http://taz.de/Kommentar-de-Maiziere-zu-Fluechtlingen/!5238323/) taz-Artikels läßt sich (auf facebook) leider nicht ändern, denn ich halte ihn ebenfalls für kalkulierte Hetze. Ich war in den letzten Jahren eigentlich nie einer Meinung mit dem deutschen Innenminister, welcher auch immer gerade im Amt war. Von Schily bis Friedrich und wieder Demaizère. Netzpolitisch stehen wir […]

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Audience fragmentation oder völkische Echokammern?

Montags-Mahnwachen von links? Pegida von rechts? Die Formen der Protestbündelung im vergangenen Jahr entzieht sich einer klaren Verortung. Ist das nur die irgendwann zu erwarten gewesene Konsequenz aus der sozialen und medialen Fragmentierung, des Endes des semantischen Gate-Keepings, auch und vor allem durch das Internet, die jetzt auch im „echten“ Leben als Demonstrations-Echokammer ihren Ausdruck […]

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Manifestieren.

Im vergangenen April, auf der Republica 2009, habe ich Stefan Niggemeier nach der gnadenlos langweiligen Blogger vs. Journalismus-Diskussion zwischen zwei Radiointerviews zum Thema noch gefragt, ob es ihn nicht langweile, seit Jahren mit den gleichen Leuten immer die gleichen Dinge zu diskutieren. Er meinte schlicht – „ja“. Aber er begreift diese Diskussionen wohl auch als […]

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Informationskontrolle

Ich erinnere mich,  daß ich es etwas kontraintuitiv fand, als ich im Skript zu einer Vorlesung über Organisation und Informationstechnologie die Aussage fand, daß Technologien, die Freiheit schaffen können, genauso zu ihrer Abschaffung eingesetzt werden können.

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This is winning.

Via netzpolitik.org, I find a commentary by Rop Conggris about the new fundamental right to “privacy and integrity of information processing systems” which was defined last Wednesday by the German Constitutional Court – Today, we’re all Germans.

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Grünes Face-Lifting.

Spiegel Online: Moderner, klarer – und besser zu Kopieren: Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Grünen auf ihrem Parteitag in Nürnberg ein neues Logo gegeben. Die Parteikomponenten „Bündnis 90“ und „Die Grünen“ werden jetzt in gleicher Schriftart dargestellt.

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Der Flyer sagt eigentlich alles. Aus der Ankündigung – „Parallel zur Großdemonstration in Berlin initiiert der Chaos Computer Club Mainz einen Protestmarsch in der Hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden. Gemeinsam wollen die Demonstranten zeigen, dass sie nicht mit der “Sicherheits”-Politik hierzulande einverstanden sind. Sie Protestieren gegen den Bundestrojaner ebenso wie gegen die Vollprotokollierung der gesamten innerdeutschen Kommunikation.“

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Aus der Fremde in die Fremde

Barbara Hardinghaus schreibt für Spiegel Online über das tragische (vorläufige) Ende einer mißlungenen Integration – aber auch darüber, daß „Integration“ eben manchmal über verschlungene Pfade voranschreitet. Der Fremde – Politik – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten

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Franz, oh mein Franz.

Franz Müntefering demonstriert (wohl) unfreiwillig, wie sehr die SPD Führung, aber wohl auch die Basis der Partei im Moment an sich selbst und der Welt (der Linken) verzweifelt. Es ist schon ein wenig tragisch, mit ansehen zu müssen, wie eine Partei wie die SPD mit Bezug auf die glorreiche Vergangenheit jede Gelegenheit ausläßt, sich für […]

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Worum es bei der Debatte um die heimliche Online-Durchsuchung wohl wirklich geht…

ergibt sich aus einem Beitrag der heise news – „Bundestrojaner“ heißt jetzt angeblich „Remote Forensic Software.“ Das Urteil des Bundesverfassungsgericht zum großen Lauschangriff soll aufgebohrt werden, wohl in der Hoffnung, ein anderes Gesetz und eine andere Wahrnehmung der Bedrohungssituation werde ein anderes Urteil zulassen. Konkret soll sich nach „Umfeld-Analysen“ mit Hilfe verdeckter Ermittler ein BKA-Team […]

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Ein Platz an der Sonne? Deutschland und der UNO-Sicherheitsrat.

Eines der weniger prickelnden Kapitel der Außenpolitk der rot-grünen Koalition war die „Bewerbung“ Deutschlands um einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat im Rahmen der Rerformen des selbigen im Zusammehang mit den institutionellen Reformen mit denen die Nachkriegsinstitution UNO zumindest für die Aufgaben der Gegenwart etwas besser gerüstet werden sollte. Das Ansinnen, so etwas im Rahmen der […]

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Das Gesetzgebungsverfahren zum Zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle…

… bezeichnet Marcus Hammerschmitt für Telepolis durchaus zurecht als „Zehnkampf der Idiotie.“ Andererseits ist es bei Urheberrechtsnovellen im In- und Ausland ja eigentlich mittlerweile die Norm, „die eigentlichen Urheber [zu] enteignen, die Wissenschaft [zu] beschädigen, und auf den Schulhöfen Angst vor Strafverfolgung [zu] säen,“ und an die Stelle technischer Ausschließbarkeit eine oft absurde rechtliche Fiktion […]

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So links und laut wie Oskar…

… wäre sicher gerne so mancher SPD-Politiker. Glücklicherweise sehen das die meisten SPD-Wähler wohl anders. Die Parteiführung solte also die besser Ruhe demonstrieren… Das meint auch Robert Leicht. Hier lesen: http://www.zeit.de/online/2007/25/linke-leicht

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CSU: Times-are-a-changing. Oder auch nicht.

Gabriele Pauli, Landrätin des Landkreise Fürth und „schöne Parteirebellin“ der CSU, hat ihre Kandidatur für den CSU-Parteivorsitz im Rahmen des Sonderparteitags zur Bestimmung der Nachfolge des nicht zuletzt von ihr gestürzten bayrischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber angekündigt. Das bringt einen schon ins Grübeln. Ist Frau Pauli ein Symptom einer veränderten politischen und medialen Realität […]

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Organisationskommitee zur rechtstaatlichen Abwicklung bürgerlicher Freiheiten im Namen ebendieser

Seit gestern läuft Endemols Version von Big Brother wieder im Fernsehen. Die gesamtstaatliche Variante ist auch schon in Planung. Das nächste Treffen des Organisationskommitees zur rechtstaatlichen Abwicklung bürgerlicher Freiheiten im Namen ebendieser findet am Freitag im Bundesrat statt – heise online – Biometrische Daten in Ausweisdokumenten wecken Begehrlichkeiten – Die Aufnahme biometrischer Merkmale in Pass […]

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Geschleift.

Friedrich Merz zieht sich unter Protest aus der Politik zurück (Welt.de) – Wieder einer, dem die Bretter schließlich doch zu hart zum Bohren waren. Friedrich Merz sieht offenbar keinen Sinn und Mehrwert in einem Bundestagsmandat mehr und wird bei der Bundestagswahl 2009 nicht mehr kandidieren. Ob nun berufliche oder politische Gründe den Ausschlag gegeben haben, […]

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