Harvey Weinstein - By David Shankbone [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)], from Wikimedia Commons
dating and gender, philosophy, Politik, post-modernism, Science, sex

Harvey Weinstein, Recht, postmoderne Realitätsforschung und Intersektionalismus.

Anscheinend steht der #metoo-Prozess gegen Harvey Weinstein vor der Einstellung.

Das ist einerseits überraschend, weil die Darstellung der Fälle in der Berichterstattung eigentlich keine Zweifel zuließ. Anderersits muß das positive Recht und seine Mechanismen der Objektifizierung von subjektiven Tatbeständen immer Striche ziehen, die wohl nie der Wahrnehmung einzelner Beteiligter entsprechen können.

Die FAZ schreibt

„Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hatte das Gericht schon einige Tage zuvor einen der sechs Anklagepunkte fallenlassen. Die Ankläger erreichte eine schriftliche Stellungnahme der früheren Nachwuchsschauspielerin Lucia Evans. Darin beschrieb Evans den Oralsex mit Weinstein in dessen Büro im New Yorker Viertel Tribeca als einvernehmlich. Die Darstellerin soll sich von der sexuellen Begegnung vor 14 Jahren eine Filmrolle in einem Horrorfilm oder einer Romantikkomödie erhofft haben. Das Problem? In einem Interview mit dem „New Yorker“ vor einem Jahr hatte Evans anstelle des sexuellen Entgegenkommens einen Übergriff durch Weinstein geschildert. „Er zwang mich, Oralsex an ihm vorzunehmen. Ich sagte immer wieder, dass ich nicht wollte und er aufhören sollte“, erinnerte sich Evans damals.“

Interessanterweise ist die Begründung für das sukzessive Verschwinden von Anklagepunkten eben genau der Tausch von Sex gegen Rollen, der eben entweder Ausdruck von Missbrauch oder von Freiwilligkeit sein kann, je nachdem, wie man die Handlungsfähigkeit der Beteiligten für das Tauschgeschäft beurteilt.

Während in diesem Zusammenhang die bekannte australische Feministin Germaine Greer von „Freiwilligkeit“ der Schauspielerinnen beim Tausch sprach, was ihr einen Sturm der Entrüstung einbrachte, wird der die #metoo-Bewegung tragende, intersektionale, auf „Machtverhältnisse“ fixierte, momentan dominante Feminismus schon die Möglichkeit der Instrumentalisierung von Sexualität als Tauschgegenstand notwendig einen Ausdruck von Unfreiwilligkeit und Machtmissbrauch sehen.

Dieser Feminismus hat nämlich ein logisches Problem mit der theoretischen Konstruktion der Handlungsfähigkeit von Frauen, bzw. der Etablierung von Kontingenzen, in denen Frauen Handlungsfähigkeit zugesprochen wird, in einem aus seiner Sicht „männlichen“ System. Katherine MacKinnons quasi-marxistische Rechtsphilosophie steht hier Pate – gerade das Rechtssystem ist ihr zufolge eben nicht unparteiisch, sondern „männlich“ geprägt, weswegen Frauen in diesem System grds. nicht in der Lage sein können, freiwillig zu handeln. Ihre diesbezüglich logisch konsequente Position hat ihr oft Kritik eingebracht, weil sie so konsequenterweise auch *jede*, auch aus Sicht von Frauen eigentlich freiwillige, sexuelle Interaktion mit Männern als „vergewaltigungsähnlich“ bezeichnen musste.

Und letztlich geht es doch bei #metoo um genau diese Frage: auf Basis welcher Annahmen über das „allgemeine machtpolitische Klassenverhältnis“ von angenommenen Frauen und Männern kann man, muss man, welche handlungsbezogenen Ansprüche an das Verhalten von Frauen und Männern im Umgang miteinander stellen?

Die Frage ist tatsächlich höchst relevant, und die zu erwartende weltweite Empörung, sollte der Fall Weinstein tatsächlich nicht rechtlich zu fassen sein, sollte sie ins Zentrum der Debatte stellen. Aber sie eben ist mit dem theoretischen Rüstzeug des diese Diskussion aktuell dominierenden Intersektionalismus schlicht nicht zu beantworten. Und vielleicht wäre die Beantwortung auch gar nicht gewollt, weil sie zu viele Weltbilder, bei zu vielen Beteiligten auf allen Seiten, ernsthaft in Frage stellen würde.

Im November findet in der Akademie der Wissenschaften Mainz eine – allgemeiner gefasste – Diskussion über diese Frage statt, an der unter anderem die Verfassungsrichterin Susanne Baer teilnimmt, die bei Katherine MacKinnon studiert hat. Ich bin gespannt, was ihre Antwort auf das Dilemma ist.

https://www.facebook.com/events/2218743294866859/

Vielleicht ist der Termin ja noch für andere interessant.

Crossposted, ggf. Kommentare vorhanden: https://www.facebook.com/tobias.schwarz/posts/10158163458184062

Bildquelle / Image source: By David Shankbone [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)], from Wikimedia Commons

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deutsche Politik, German Politics, Germany

#ltwbayern

Am Ende des Wahltags muss man an der einen Front nicht nur feststellen, dass das bürgerliche Lager nicht weiter nach rechts gerutscht ist, sondern dass die AfD-Granden in Berlin sogar zum ersten Mal erklären mussten, warum sie nicht mehr Stimmen bekommen haben als erwartet, sondern weniger. In Bayern. Die Schockwirkung auch zweistelliger AfD-Ergebnisse verliert sich.

Das AfD-Ergebnis, zusammen mit der Vermutung der Forschungsgruppe Wahlen, daß die CSU nur 2,5% an die AfD verloren hat, während 5-6% von den sonstigen Parteien kamen sowie Nichtwähler waren, kann auch als beruhigend gewertet werden. Die wahrscheinliche Koalition der CSU mit den Freien Wählern ist letztlich der weiseste Schuss vor den Bug, den die CSU-Wähler und die vormaligen CSU-Wähler ihrer Partei zukommen lassen konnten. Das gibt der Volkspartei Zeit, sich mit gesellschaftlichen Veränderungen zu befassen, die sie offenbar überrascht haben und hält sogar die Möglichkeit absoluter Mehrheiten offen.

Besonders bedeutsam erscheint aus meiner Sicht, dass sich der Stadt-Land-Konflikt immer mehr auch in Wahlergebnissen abbildet, weil so das Potenzial für Missverständnisse und Polarisierung weiter zunimmt.

Und an der linken Front verschärft sich die Situation für die SPD strukturell so, dass man wirklich davon abraten sollte, den Trainer zu wechseln, nur weil alle im Verein nicht mehr wissen, was sie wollen sollen. Dass die SPD in Bayern auch in den Städten nicht mal mehr mit den Grünen mithalten konnte ist ein weiterer Hinweis auf die langsam fast tragisch eingeklemmte Position der Partei im Parteienspektrum.

Es ist für sie aus meiner Sicht sinnlos, den Positionen der Grünen hinterherzulaufen, denn eine solche Inkorporation kann nur dann erfolgreich sein, wenn sie durch die systemische Relevanz der Partei dazu führt, dass die Stimmen mitwandern. Anders formuliert, der SPD fehlen die Stimmen, die sie als Volkspartei wegen systemischer Relevanz bekam.

Wo sollen die noch herkommen?

Bildquelle / image source: User: Bbb at wikivoyage shared [GFDL or CC BY-SA 3.0 ], from Wikimedia Commons

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By Rob Kall from Bucks County, PA, USA - #womensmarch2018 Philly Philadelphia #MeToo, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=66321810
battleofthesexes, philosophy

Jens Jessen in der Zeit über die epistemische Leere des Feminismus und den „bedrohten Mann“

In einem Wort: Wow.

Ich zumindest hätte nicht geglaubt angesichts der offenbaren Unmöglichkeit des Argumentierens gegen die epistemische Leere (und den offen geforderten „moralischen Totalitarismus“, so ehrlich immerhin war Margarete Stokowski zuletzt bei Spiegel Online) des populistischen Netzfeminismus einen solchen Artikel auf der Titelseite der DIE ZEIT zu finden.

Der Autor Jens Jessen glaubt zwar nicht, daß es noch möglich sein könnte, sich der totalitären Newspeak zu erwehren – während viele andere darin nichts sehen werden als einen Beweis für die andauernde Notwendigkeit radikalen Widerstands.

Aber ein bißchen Anfang kann es vielleicht schon sein. Ein Anfang für eine wirkliche Debatte über Frauen, Männer und alle dazwischen und darum. Über Gleichwertigkeit, über Unterschiede, über Begehren, sein Entstehen, seine persönlichen, psychologischen und sozialen Konsequenzen. Eine Debatte, die sich nicht schon a priori alle Antworten gegeben hat, bevor sie auch nur anfängt, Fragen zu stellen. Eine Debatte, in der sich ausnahmslos *alle* ehrlich machen. Die fehlt nämlich bisher. Fast komplett.

Und vielleicht wird sie auch möglich durch das Selbst-Eingeständnis der Schwäche, das dem Artikel zugrunde liegt: Die Probleme des Männlichen können nicht (mehr) mit dem Argument seiner Normativität unter den Tisch gekehrt werden. Und so bekommen nun auch Männer ein diskursives Geschlecht: „The Man“ wird nun einfach zum Mann. Auch diese Entzauberung könnte einen Dialog auf Augenhöhe ermöglichen.

An der Problematik gruppenbasierter Subjektivität und auf ihr basierter epistemischer Privilegien kommen wir natürlich auch so nicht herum. Hier stehen wir schlicht vor der Frage, die wir uns auch individuell immer wieder stellen müssen: kann ich einen anderen Menschen je wirklich verstehen? Und was bedeutet es für unser Verständnis des Wesens unserer Welt, wenn wir uns am Ende eingestehen müssten: nein, das geht nicht.

Wenn wir dann nicht mehr mit-, sondern nurmehr nebeneinander leben könnten.

Das wäre, da hat Jens Jessen vollkommen recht, auch die Konsequenz des modernen Matrix-Feminismus, auch wenn es wohl das Letzte wäre, was seine Vertreter_*innen wollen würden. Nur stoßen eben auch sie – unbewußt – offenbar ständig an den äußeren Rand dessen, was sie wissen können. Wie schreibt Jessen am Ende –

„So geht es auch heute nicht um die Gleichberechtigung der Frauen, sondern um den ideologischen Triumph des totalitären Feminismus. Das ist, um es zart zu sagen, ein bisschen traurig. Und es wird uns auf dem Weg zu Gleichberechtigung, Gleichbezahlung und sexueller Selbstbestimmung, den Frauen und Männer gemeinsam gehen müssen, sicher nicht voranbringen.“

Auf eine bessere Diskussion für alle. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Crossposted auf: https://www.facebook.com/tobias.schwarz/posts/10157539479889062

Bildquelle/image source: By Rob Kall from Bucks County, PA, USA – #womensmarch2018 Philly Philadelphia #MeToo, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=66321810

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By Auguste Rodin - Photography at the Soumaya Museum, taken by ProtoplasmaKid, Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=35132234
philosophy, Political Theory

On the „Backfire Effect“

tl;dr – how do you convince people of your worldview when „facts“ based on yours only tend to reinforce their own? Are you open-minded enough to accept challenges to your own worldview?

I’ve been thinking more and more recently about something psychologists call the „Backfire Effect.“ Both with respect to recent elections, and with respect to – mostly – online discussions. The Backfire Effect is the empirically noted tendency of a lot of people to hold on to their previously stated positions even firmer once these positions have been „factually“ disproven by someone else.

Now, it’s important to say that people doing this – most people, apparently, potentially, if only at times, I would hope, including myself – probably aren’t opposing the principle that reason, or facts, should prevail.

They are, however, likely asserting that reason, or fact, is not always an absolute term, but relational one. One that fundamentally depends on axioms – the foundational assumptions about the nature of the world, about logic, and anthropology, that are assumed to be true and thus need no further explanation.

Unfortunately, outside of the realm of the likes of gravity, particularly with respect to all questions regarding human organisation, or „human nature“, there’s not many axioms that are universally shared. Which means that there aren’t as many facts as their are people trying to convince others that their thought process is wrong.

And that’s what makes the idea of „factually disproving“ someone so problematic, and ultimately, backfiring. It’s not simply factual errors that cause people to close up and rally behind their axioms, thus conveniently allowing them to disregard the information presented as a „fact“ – based on a different axiomatic structure – as untrue.

It’s not facts that threaten deliberation, it’s disagreements about how we can derive facts. And given the increasing heterogeneity of social structures, axiomatic structures are more and more political – which, to a degree implies the forceful establishment of official axioms, thereby giving them a clear-cut advantage over others. Sadly, I doubt that it is commonly understood despite its fundamental importance for social organisation.

So, tl;dr, here’s my questions for you to ponder over the weekend: how do convince someone that their worldview is wrong. Do you think you are open-minded enough to accept challenges to yours?

image source: Photography at the Soumaya Museum, taken by ProtoplasmaKid, Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=35132234

originally posted at: https://www.facebook.com/tobias.schwarz/posts/10156879206454062

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Taken by Apollo 8 crewmember Bill Anders on December 24, 1968, at mission time 075:49:07 [1] (16:40 UTC), source: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:NASA-Apollo8-Dec24-Earthrise.jpg
compulsory reading, dating and gender, deutsche Politik, German Politics, philosophy, Political Theory, politics, Politik, post-modernism, sex

Neue Männer im Mond.

Leider schafft es Justus Benders in der FAZ erschienene Artikel zum Thema Männerbild der AfD nicht, zu den fundamentalen Fragen vorzustoßen, die sich in der Thematik verbergen.

Vor einigen Jahren schrieb der Rechtsintellektuelle Götz Kubitschek einen kurzen Text namens „Provokation“, in dem er auch auf das Thema des hier verlinkten FAZ-Artikels Bezug nahm, die Frage von Männlichkeit, bzw. ihre wohl dekadenzgeschwächte Seinskraft. Dort heißt es unter anderem –

„[S]elbst die jungen Hartz-IV Empfänger schimpfen sitzend, bei Laune gehalten durch ein warmes Wohnzimmer, Nachschub an Fraß und Flüssigem, eine Spielkonsole, Fernseher, DVD-Gerät, und der Möglichkeit, dank der Pille folgenlos die Restenergie über der Freundin zu entladen“

***

Etwa zur gleichen Zeit schrieb der Philosoph Michael Groneberg ebenfalls über Männlichkeit und ihre zivilisatorische Zwangslage –

„Das «Droben», der Himmel wird zum Weltall, der Geist säkular und Gottes Tod wird verkündet. Mit zunehmender Gleichstellung erschließt sich anderseits auch der Mann den Bereich des Häuslichen und die Frau, mobil werdend, das «Draussen» und das «Droben», z.B. in feministischer Theologie, auch wenn die katholische Kirche weitgehend an den antiken Diskriminierungen festhält.

Die allmähliche Auflösung der topologischen Differenz, so die letzte These, ist Effekt eines Umschlags der räumlichen Situation der Menschheit, real und im Bewusstsein: Die Menschheit hat ihre räumlichen Grenzen erreicht.

Es braucht keine Conquistadoren mehr, die aussegeln oder Cowboy- Helden, die nach Westen reiten, auf der Suche nach neuen Schätzen oder einer besseren Welt. Der Pazifik war Endstation für des westlichen Menschen Sehnsucht und Expansionsdrang und er baute sich Hollywood genau an diesem Ort. …

Die Menschheit hat insofern auf sich reflektiert, doch real, nicht nur im Geiste. Sie ist auf sich zurückgeworfen durch die Grenzen der Erde, ohne Ventil. Es gibt kein erreichbares Draussen mehr. Gesellschaften funktionieren womöglich nie mehr wie bisher, weil es keine Ausflucht mehr gibt.

Die Limitation und Erschlossenheit der Welt in Realität und Geist sowie die Säkularisierung des Geistes wirkt auf die Geschlechtertopologie zurück. Ohne Transzendenz, ohne ein Draussen, in das das phallische Alphatier erobernd vorstossen könnte, ist alles zum Drinnen geworden, zu ihrem Reich: Die Erde ist nicht mehr zu unterwerfen, sie ist unsere Behausung und als solche Domäne des häuslichen Beta.

Die Verteilung der Aufgaben, die dem Mann die schizoide Rolle zudachte, der kontrollierte Raging Bull zu sein, wurde obsolet. Immanenz des Geistes und Geschlossenheit der Welt erklären nicht nur die wachsende Macht der Frauen, sondern auch das Ende der vektoriellen Männlichkeit.

Der Mann wird sich langfristig in eine Existenz einfinden müssen, die nicht mehr auf der Trennung des Drinnen und des Draussen beruht, wo Gewalt und Aggression von ihm erwartet werden, die er manchmal austoben darf, aber im Prinzip beherrschen können muss, vor allem zu Hause.

Das Kastrationsparadigma wirkt zwar noch fort, auch aufgrund der positiven Besetzung der Wildheit, doch erweist es sich wie das topologische Geschlechtermodell als Kulturprodukt, das unzeitgemäss und daher besser der Erinnerung zu übergeben ist.“

***

Implizit ist beiden Ansätzen die kulturelle Konstruktion von Männlichkeit, auch wenn beide das explizit verneinen würden. Und da steckt auch die Krux der Argumentation: die eine Argumentation fordert die Schaffung von realen und metaphorischen Grenzen, die dann wieder überschritten werden können. Die dem Mann sein Sein zurückgeben können. Die andere fordert eine Veränderung des Seins, die sich der angenommenen neuen Realität anpasst.

Nur sind beide so ignorant und letztlich sexistisch in ihrer Argumentation, daß sie die wesentliche Unbekannte in ihren Argumenten nicht mal sehen: die Frage, welches männliche Sein bestehen oder sich entwickeln wird, ist doch nicht nur eine Frage schwerer männlicher Gedanken über das Droben und Draußen. Sondern auch bestimmt davon, welche Männlichkeit Frauen als attraktiv empfinden und sexuell und emotional „belohnen“ werden.

Und diese Frage scheint mir nur schwer eindeutig zu beantworten – auch wenn die Kulturgeschichte – oder „das Patriarchat“ selbst hier durchaus als ein nicht unbedeutendes Argument gelten könnte.

Was aber – spätestens nach der Wahl Trumps – klar ist: die Frage nach Männlichkeit, die der intellektuelle „Mainstream“ in den letzten Jahrzehnten als albern abgetan hat, ist jetzt notwendig zu einem Kernbestandteil der Diskussion geworden. Und ein großer Teil dieser Diskussion um die „neue Rechte“ ist eine Gender-Debatte, auch wenn sich nicht wenige, die sie führen, mit Händen und Füßen gegen diese Bezeichnung wehren würden.

[Crossposted auf facebook. / Bildquelle: NASA / Apollo 8 / Bill Anders on December 24, 1968 ]

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technology

Samsung Galaxy S5 touchscreen loose contact repair

I have no idea how common this (supposed) problem is. Google showed quite a lot of posts about the Samsung Galaxy S5 touchscreen not working, but usually the posts don’t provide a solution that differs much from „perform a soft or hard reset“ or „see if you have a screen cover attached“. So I suppose non-working Galasy S5 displays are not entirely unusual, but the reasons for their not working may, of course, vary. In fact, I’ve noted the touchscreen will sometimes be unresponsive for some time when the phone is performing calcultation intensive tasks.

In this case, however, the lack of response seemed to be more fundamental. About ten soft resets would not bring the phone back to life, but at some point, it seemed to register the touches in slow motion, and only about every tenth touch. So it became more and more apparent that there is a loose connection at work somewhere.

I did not want to open the phone – as I could still have it replaced by my mobile phone operator – so I had to look up pictures of disassembled Galaxy S5 units to see if it could be possible to specifically shake the phone or apply pressure to a specific area. Turns out, that was a very good idea. A quick Google search led me to this article on ifixt.com which allowed me to I identify both the positions of the display connector and the touchscreen controller chip.

In my case, it seems the touchscreen controller chip was the culprit, as even a modest amount of pressure applied to the round area above the SD-card holder was sufficient to instantly wake up the touchscreen. To make things even easier for anyone reading this, I’ve just taken a picture of the spot.

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Staatstheater Mainz / Copyright Andreas Etter
Allgemein

„Begehren“ im Staatstheater Mainz

Bildquelle: Staatstheater Mainz / Copyright Andreas Etter – Gestern Abend hatte ich Gelegenheit „Begehren“ von Gesine Schmidt (Regie Brit Bartkowiak) im Staatstheater Mainz anzusehen. Die Rezensentin von nachtkritik.de war sich ziemlich sicher, daß das Stück nicht funktioniert.

Und ich würde Ihr da nach meinem Besuch ein kleines Stück weit Recht geben, aber nicht, weil die Regisseurin, wie von Ihr vermutet, keine zündende Idee gehabt hat, sondern, weil sie die doku-fiktionale Feldforschung, die ihr in die Hand gedrückt wurde, so genommen hat, wie sie offenbar ist.

Gesine Schmidt scheint zu glauben, mit dem Aufzählen von Paraphilien und einem Einkauf in der BDSM-Abteilung des Sexshops ihres Vertrauens das Phänomen „Begehren“ auserzählt zu haben. Das ist allerdings ein fataler und letztlich – gerade für Autoren – eigentlich auch offensichtlicher Trugschluß. 

Insofern hat die Inszenierung von Brit Barkoviak dem Text von Gesine Schmidt letztlich ein Meta-Element Wahrhaftigkeit hinzugefügt. Denn so wie im aktuellen gesamtgesellschaftlichen Diskurs Sexualität oft entweder rein sportlich gesehen oder als gewalttätig problematisiert wird, und letztlich alle aneinander vorbei reden müssen, weil sie den Kern des Themas „Begehren“ nicht sehen können, weil der ja nichts ist, was sichtbar werden kann, tun das auch die Charaktere auf der Bühne.

Insofern, gelohnt hat sich der Besuch im Mainzer Staatstheater durchaus.

Bildquelle: Pressefoto Staatstheater Mainz / Copyright Andreas Etter
(http://presse.staatstheater-mainz.com/category/pressefotos-aktuell/)

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Screenshot of avidemux.sourceforge.net
Allgemein

Avidemux: Videos drehen leicht gemacht, ohne erneutes Kodieren.

Servicepost: Mittlerweile trägt ja fast jeder in Form seines Handies ein komplettes Videostudio in der Hosentasche herum. Waren früher noch stundenlange Vorbereitungen für die Aufnahmen von Super 8 Filmen nötig, zieht man heute einfach das Telefon aus der Tasche und erstellt damit oft sogar besseres Bildmaterial als es noch vor wenigen Jahren professionelle Kameras konnten.

Allerdings passiert es dabei nicht nur mir immer wieder, daß das Handy falsch herum gehalten wird bzw. nicht erkennt, wo oben und unten auf dem Bild ist. Das führt dann dazu, dass das Video mit einer falschen Orientierung abgespielt wird, was mich immer wieder nervt.

Während eine Bilder-Rotationsfunktion z.B. im Windows Explorer eingebaut ist, ist das für Videos nicht so einfach – und vor allem schnell zu haben. Zwar können die meisten Video-Editoren Bildmaterial problemlos drehen, wollen es dann aber gleich noch mal neu berechnen, was je nach länge und Qualität des Originals, gerade bei den immer belibeteren 4K-Videos, schon mal dauern kann.

Nach längerem Suchen bin ich allerdings auf ein kleines Freeware-Juwel namens avidemux gestoßen, das die meisten Videos völlig ohne weitere Eingabe korrekt rotiert und ohne erneutes Kodieren einfach abspeichern kann. Sollte es bei der automatischen Rotationsfunktion zu Schwierigkeiten kommen, kann man die Rotationsrichtung auch noch als Filter einstellen, was allerdings dann eine Neuberechnung zur Folge hat.

Allerdings konnte ich bei ca. 20 auf diese Weise rotierten Videos keine Fehler feststellen. Ich vermute, daß avidemux einen festen Platz in meiner Software-Kollektion gefunden hat. Vielleicht ist es ja auch die Lösung für Eure Probleme.

 

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battleofthesexes

Geschlechtsverkehrsordnung, § 177 II 2

So nach und nach taucht so manche rechtsstaatliche Perle auf, die sich aus der anstehenden Reform des Sexualstrafrechts ergibt. Man muß sich so langsam ernsthaft fragen, ob die Abgeordneten sich auch nur zwei Minuten mit der Aussschussvorlage beschäftigt haben, auf Drogen waren, oder ob der Entwurf bei den meisten doch gleich im Altpapier gelandet ist; man weiß ja, wie hier abgestimmt gehört. Wer hier bis zum Ende liest, findet heraus, wie es kommen kann, daß jetzt auch – in bestimmten Situationen – absolut konsensueller Sex strafbewehrt ist. Kein Scherz.

Interessanterweise hat man nämlich laut der Begründung des Bundestages nicht nur explizit das reine „nein-heißt-nein“-Prinzip und nur implzit über die Formulierung „erkennbar“ das „ja-heißt-ja“-Prinzip begründet – sondern in manchen Fällen sogar explizit das „ja-heißt-ja“-Prinzip eingeführt.

Nach dem neuen §177 II 2 gilt nämlich für Menschen, die für dritte „objektiv erkennbar“ nicht in der Lage sind, einfach einen entgegenstehenden Willen zu bilden, eine ex-ante-Konsentierungspflicht. Was notwendigerweise die Frage aufwirft, warum ihnen die eine Art Willensbildung zugetraut wird, die andere aber nicht. Aber gut, das ist das kleinste logische Problem der Vorschrift.

Interessanterweise gilt dieser Abschnitt laut Begründung des Ausschusses nämlich nicht nur für Menschen mit allgemeinen Intelligenzbeeinträchtigungen oder geistigen Behinderungen, sondern auch für sog. temporäre Beeinträchigungen, vulgo: Trunkenheit. Zitat:

„Erfasst werden etwa Menschen mit solchen Behinderungen, die mit einer erheblichen Intelligenzminderung einhergehen, aber auch stark betrunkene Menschen, deren Trunkenheitsgrad die Fähigkeit zur Willensbildung oder -äußerung nicht absolut ausschließt.“

Wow. Das wird ein Spaß bei der nächsten Betriebsfeier und an Fastnacht. Dann müssen nämlich alle Beteiligten entscheiden, ob der Trunkenheitsgrad des/der potentiellen Kuschelpartners/in noch so ist, daß ein „nein“ reicht (§177 I), oder doch schon so, daß er eine Art „ja“ erfordert (§177 II 2), oder ob nicht vielleicht doch eine absolute Beeinträchtigung der Willensbildungsfähigkeit vorliegt, und keine Zustimmungsmöglichkeit besteht.

„Die Zustimmung muss Ausdruck eines natürlichen Willens der geschützten Person sein. Der natürliche Wille kann verbal oder konkludent (zum Beispiel durch sexualisierte Berührungen die die geschützte Person freiwillig an der handelnden Person vornimmt) erklärt werden. Er muss aus objektiver Sicht eindeutig sein.“

Fraglich dürfte natürlich auch oft sein, wer überhaupt die “geschütze Person” ist und wer die „handelnde Person“, denn wenn beide (für eine *obektive Person*) betrunken sind, könnte die vermeintlich konkludente Zustimmung ja auch ihrerseits eine konkludente oder verbale Zustimmung erfordern, was dann die zustimmende Handlung selbst nach der Vorschrift, die sie erfordert, strafbar machen würde. Und dann nochmal von vorne…

„insoweit [ist] die sogenannte „Nur-Ja-heißt-Ja“-Lösung umgesetzt, bei der jede einzelne sexuelle Handlung – auch innerhalb ein und desselben Geschlechtsaktes (zum Beispiel: Streicheln der Brust, dann Streicheln des Intimbereiches etc.) – vorab zwischen den beteiligten Sexualpartnern konsentiert sein muss. Dies ist aufgrund der erhöhten Schutzbedürftigkeit der Personengruppe anders als bei Personen, die zur freien Willensbildung und -äußerung in der Lage sind, erforderlich.“

Aber der eigentliche Kicker kommt erst dann: Die Strafbarkeit ist hier rein prozedural begründet, hat nichts mehr mit dem entgegenstehenden Willen des/der Partnerin zu tun, sondern mit der „abstrakten Gefahr der Verletzung der Selbtsbestimmung“.

„Aus diesem Gedanken heraus macht sich der Handelnde grundsätzlich auch dann strafbar, wenn die geschützte Person zwar im Nachhinein auf der Grundlage eines natürlichen Willens kundtut, dass sie die sexuelle Handlung freiwillig vorgenommen habe, der Beschuldigte sich hierüber aber nicht vorab versichert hat. Denn der Verzicht auf die vorherige Konsentierung birgt die abstrakte Gefahr, dass die geschützte Person in ihrer sexuellen Selbstbestimmung verletzt wird. Der Umstand, dass im Nachhinein die Freiwilligkeit vom Opfer bekundet wird, kann aber in der Strafzumessung Berücksichtigung finden.

Nochmal. Mit Gefühl. Selbst wenn beide beteiligten Personen freiwillig und glücklich Sex haben *UND* im Nachhinein die Freiwilligkeit der sexuellen Handlung(en) bekunden, bleibt, zum Beispiel bei einer Anzeige durch einen „wohlmeinenden” Dritten wie einen gehörnten ex-Partner, die Strafbarkeit für beide bestehen, nur weil sich die Beteiligen – die Annahme einer „handelnde Person“ dürfte ja in einem solchen Fall zumeist ein sexistisches Vorurteil voraussetzen – nicht an das Prozedere aus der Geschlechtsverkehrsordnung $177 II 2 gehalten haben und so abstrakt ihre eigene sexuelle Selbstbestimmung gefährdet haben. Immerhin bei der Strafzumessung soll die Tatsache, daß beide den Sex wollten, hier einfließen.

Hier geht es nicht mehr um das Prinzip des konkreten Schutzes von sexueller Selbstbestimmung, hier schreibt der Staat Menschen vor, wie sie freiwillig miteinander zu kommunizieren haben, wie sie Sex zu haben haben. Während Opfer des vormaligen §175 StGb heute eine Entschädigung erhalten sollen, schafft die Bundesregierung mit diesem Entwurf auf Basis bizarrer, meist importierter amerikanischer, feministischer, Argumente – die noch dazu vom American Law Institute gerade als Basis der anstehenden Reform des amerikanischen Sexualstrafrechts abgelehnt wurden – quasi einen neuen Kuppelparagraphen, bei dem die abstrakte Gefahr zum Opfer zu werden, ausreicht, um die Freiheit von Menschen in ihrer Intimsphäre zu beschneiden.

Ein Stück weit wird den Autoren des Entwufs diese Absurdität wohl aufgefallen sein. Anders ist der letzte Absatz der Begründung nicht zu erklären, in dem darauf verwiesen wird, daß “das ja nicht der Regelfall” sein dürfte.

“In der Regel werden diese Fälle allerdings keine Bedeutung erlangen, weil bei diesen Fällen zum einen eine eindeutige konkludente Zustimmung des Opfers naheliegt und der Handelnde die Lage des Opfers in der Regel nicht ausnutzen wird. “

Man beachte die Verwendung des Wortes “Opfer”. Hier wird es verwendet zur Bezeichnung einer Person, die eindeutig zugestimmt haben soll, einer Person die “nicht ausgenutzt wurde”, ledliglich zur Unterscheidung von einer “handelnden Person.” Das ist entweder so beängstigend schlampig formuliert, daß man sich auch als Nichtjurist um die juristische Ausbildung ernsthaft sorgen muß, oder es ist der versehentliche Ausdruck der Art und Weise mit der die hinter dem Gesetzentwurf stehenden Personen Sexualität insgesamt betrachten: als einen Vorgang mit einer handelnden Person und einem Opfer.

Dieses Verständnis allerdings werden die wenigsten derjenigen teilen, die sie jetzt zur Befolgung ihrer Geschlechtsverkehrsordnung bestimmt haben.

Niemand kann sexuelle Gewalt wollen, und es ist ein sinnvoller Ansatz Menschen dazu anzuhalten, besser sexuell kommunizieren zu lernen. Aber das Strafrecht ist nicht dazu geeignet. Es bleibt zu hoffen, daß im Rahmen der Bundesratsdiskussion diese Gesetz noch verändert werden wird. Aber je mehr über dieses Gesetz und die Art seiner Verabschiedung ans Tageslicht kommt, je klarer wird es zu einem Beweisstück für den traurigen Zustand unserer repräsentativen Mediendemokratie.

Bundestagdrucksache mit Beschlußvorlage und Begründung: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd…

Bildquelle: By American Fork citizen (LOC) [Public domain], via Wikimedia Commons – https://commons.wikimedia.org/wiki/…

Zuerst gepostet auf: https://www.facebook.com/notes/tobias-schwarz/geschlechtsverkehrsordnung-177-ii-2/10154364849129730

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Tick. Trick. Tipp. Szenenbild Tobias Schwarz
filme

tick. trick. tipp.

„tick. trick. tipp“ ist der neue, auf einer wahren Begebenheit beruhende, Kurzfilm von Sebastian Linke und mir, mit dem großartigen Jens Peter Gust. Wie so oft war die Idee, einen kleinen drei-minütigen Kurzfilm für das Internationale Kurzfilm-Festival Hamburg zu machen. Das Thema war „Abschalten“. Viel Spaß!

tick.trick.tipp.

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